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HenKo

Enteignung/Verstaatlichung von Immobilien

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Auferstanden aus Ruinen und der SED zugewannt.

Wenn alle in den letzten 10 Jahren in Berlin verhinderten Wohnungen gebaut worden wären, dann gäbe es in Berlin auch keine Wohnungsnot..

Von der DDR lernen heißt versagen lernen...

Haben die Leute denn vollkommen vergessen was 40 Jahre "soziale Gerechtigkeit (Sozialismus)" angerichtet haben?

Die können nicht einmal einen Flughafen bauen, mit Vorschriften die sie selber erlassen haben...

Bausenator Schmidt zeigt uns hier wie man Wohnungen nach den neuesten Energieeinsparungsverordnungen so baut das man mit 5,-€/m² Miete nicht Pleite geht...      ganz einfach in dem man diese von Investoren bauen lässt, und diese nach Fertigstellung enteignet..

Vorwärts immer Rückwärts immer!

 

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1) Im Sozialismus gibt kein Eigentum. 

2) In der "Sozialen Marktwirtschaft" gibt es Eigentum auf Zeit. 

3) Im Kapitalismus gibt es Eigentum. 

 

Anmerkung: 2 kann nicht dauerhaft existieren. 2 wird im Laufe der Zeit immer mehr zu 3. Dafür sorgt die Demokratie. Es gibt immer mehr Mieter als Vermieter, mehr Arbeitnehmer als Arbeitgeber und mehr Arme als Reiche. Parteien konkurrieren um Zustimmung. Deswegen bekommen alle Parteien eine immer größere Linksausrichtung, weil sie auf die Wähler angewiesen sind.  

Edited by Fröhn
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Ich bezweifele, dass es in Berlin wirklich zu einer Enteignung von Dt. Wohnen etc. kommt. Allerdings ist das aktuell schon geltende Recht und die Behandlung von Bauwilligen in Berlin schon extrem abschreckend. Kurze Beispiele:

1. Mittlerweile sind - bis auf Teile Wilmersdorf und von Plattenbaugebieten - fast alle Gebiete innerhalb des S-Bahnrings und teilweise weit darüber hinaus Milieuschutzgebiete, d.h. eine Umwandlung in ETW wird defacto verhindert, ein freier Verkauf von MFH wird verhindert (d.h. der Senat zwingt die Käufer zu Abwendungsvereinbarungen oder übt Vorkaufsrecht aus), Modernisierungen sind defacto nicht möglich (Wärmedämmung vernünftigerweise nicht, aber auch viele andere Sachen wie jede Grundrißänderung, wodurch ich z.B. ein Bestandsgebäude nicht um Wohnraum (von 100 auf 150qm) erweitern darf....) etc.

2. Der Senat manipuliert in altbewährter Weise den Mietspiegel, nutzt alle Kappungsgrenzen und Mietstopregeln um den allgemeinen Mietpreisanstieg zu verhindern. Es wird geprüft einen allgemeinen Mietstopp in Berlin zu verordnen (d.h. auch die 2 Euro Miete bleibt bei Mieterwechsel erhalten, was zu Korruption udn Scheingeschäften führen würde)......

3. Der Senat kauft absolute Schrottwohnungen zu Mondpreisen (gestern gerade 1800 unsanierte Plalttenbauten)

4. Gleichzeitig versucht Senatorin Lompscher mit den Koryphäen der Bezirksverwaltungen wie Bezirksstadtrat Schmidt, jeglichen Neubau von Wohnungen zu verhindern (Tempelhof, Elisabethaue etc.. etc.). So werden keine/kaum neuen Bebauungspläne erstellt (Senator Geisel hatte im letzten Jahr 13 Gebiete ausgewiesen, Fr. Lompscher nicht eines im 1. Jahr). Begründet wird dieses damit, dass man den Zuzug nach Berlin stoppen will (kämen wohl MIeter die nicht Rot-Rot-Grün wählen würden).

5. Persönlich finde ich die Entwicklung kurzfristig sehr angenehm, da ich meine Häuser in heutigen Milieuschutzgebieten rechtzeitig aufgeteilt habe und ich die ETWs jetzt zu Mondpreisen verkaufen kann (werde wohl meine Schulden damit abbauen bzw. diversifizieren). Den eigentlich geplanten Ausbau eines größeren Dachbodens (350qm) werde ich bei diesem Senat aber wohl auf den St. Nimmerleinstag verschieben. Die Instandhaltung werde ich zukünftig ebenfalls deutich stärker dosieren.

Die Mieter tun mir allerdings leid, denn kaum ein Vermieter wird seine ETW noch vermieten, sondern lieber an Eigennutzer verkaufen und auch die Aufteilung in ETW ist m.E. immer noch (wenn auch schwieriger) möglich. Andererseits unterstützen die meisten Berliner diese unsinnige Politik.

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Am 11.2.2019 um 13:10 schrieb Fröhn:

1) Im Sozialismus gibt kein Eigentum. 

2) In der "Sozialen Marktwirtschaft" gibt es Eigentum auf Zeit. 

3) Im Kapitalismus gibt es Eigentum. 

 

Anmerkung: 2 kann nicht dauerhaft existieren. 2 wird im Laufe der Zeit immer mehr zu 3. Dafür sorgt die Demokratie. Es gibt immer mehr Mieter als Vermieter, mehr Arbeitnehmer als Arbeitgeber und mehr Arme als Reiche. Parteien konkurrieren um Zustimmung. Deswegen bekommen alle Parteien eine immer größere Linksausrichtung, weil sie auf die Wähler angewiesen sind.  

Meinst Du nicht eigentlich, daß 2 im Laufe der Zeit immer mehr zu 1 wird?

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Ich sehe das Thema recht entspannt und wüsste nicht, wieso man akut Angst haben sollte. Sind wir doch mal ehrlich, unsere Gesellschaft entwickelt sich eher in die andere Richtung: Wer hat, dem wird gegeben.

Die ganze Debatte und diese Bewegung in Berlin haben wir dem scheinbaren Mangel (man kann sich darüber streiten...) an Wohnraum zu verdanken, den explodierten Kaufpreisen, aber auch den Exzessen der obersten Schicht bzw. Konzerne! Ich jedenfalls finde wenig geil, wie sich Großkonzerne elegant der Steuern entledigen, während wir blöden Privatvermieter brav den Spitzensteuersatz abdrücken dürfen. Auch das Gebaren von z.B. VONOVIA gegenüber Mietern ist zum KOTZEN. Die pressen das letzte aus den Objekten heraus, ermöglicht und geduldet von der Politk. Das hetzt Mieter auf, so dass die Rattenfänger leichtes Spiel haben. Gegen den Heuschreckenkapitalismus von heute war die "alte BRD" in den 70ern und 80ern doch purer Sozialismus.

Bin abgeschweift. Sollte es in Berlin wider Erwarten doch zu Enteignungen kommen, dann wird es entweder den goldenen Handschlag geben (aus Enteignung wird ein teuerer Rückkauf, alle wahren ihr Gesicht), oder den kompletten Exodus des deutschen Marktes. Denn investiert wird nur dort, wo Rechtssicherheit herrscht. Deshalb wird das in unserem System niemals passieren.

Überhaupt, wann gab es in der Geschichte denn mal große Wellen von Enteignungen? Wenn, dann doch immer erst nach großen Umbrüchen, Revolutionen, Kriegen etc... Soll heißen: dann haben wir eh ganz andere Probleme.

Edited by hajo

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@Arminius Es gibt nur Freie Marktwirtschaft oder Sozialismus. Der sog. 3. Weg dazwischen führt immer in den Sozialismus. Jedes Gesetz was verabschiedet wird, schränkt den freien Markt ein, oder es hat keine Wirkung. Gesetze sind immer Einschränkungen der Freiheit. Die Bürokratie weitet sich aus, um all die Gesetze und die Bürger zu überwachen und zu kontrollieren. Die Steuern steigen, weil Bürokraten nichts Sinnvolles produzieren, aber Kosten produzieren und auch von was leben müssen. Die Produktivität erlahmt mit der Zeit. Die Leistungsträger lernen, dass Arbeit sich nicht (mehr) lohnt, weil sie stückweise enteignet werden . Gleichzeitig läßt die Qualität im Staat nach. Schule, Rente, Bundeswehr oder auch der Grenzschutz sind nur noch pro forma Institutionen.   Die Spirale setzt sich weiter fort und endet in immer größer werdender Unproduktivität und Überwachung. Das passiert überall auf der Welt und ist auch nix Neues. Dann kommt der Reset. Bei uns nach dem 2. Wk. Danach gab es zum Glück viel Schwarzarbeit und wenig bis gar keine Regulierung. Man hatte kaum Bürokraten  durchzufüttern und die Alliierten hatten ihre Bürokraten selber bezahlt. Die Wirtschaft florierte, alle Menschen hatten Arbeit, weil es kein Mindestlohn und anderen Quatsch, wie den Meisterzwang usw... gab. Die Staatsquote war viel geringer als heute. Sozialbeiträge, Mehrwertsteuer und Einkommensteuern waren ein Witz im Gegensatz zu heute. Die Menschen nannten die Zeit "Wirtschaftswunder" und von da an ging es dann wieder bergab. Bis heute. 

Edited by Fröhn
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Hallo Hajo,

die Erstellungskosten für Wohngebäude sind in den letzten 20 Jahren völlig aus dem Ruder gelaufen, und das hauptsächlich wegen gesetzlicher Auflagen, selbst wenn man das Grundstück geschenkt bekommen würde muss man bei einem MFH mit Erstellungskosten von mindestens 3000,-€ /m² rechnen, das ist bei 10,-€ Miete / m² Faktor 25 ohne Grundstück.... das legt den Mietwohnungsbau im unteren Segment lahm...

 

Wenn Du auf VONOVIA schimpfst, dann schaue Dir mal an welche Kosten und Vorschriften in den letzten 20 Jahren entstanden sind.

Brandschutz, Brennwertkessel, Wärmdämmung, Legionellen, Rauchmelder, Mindestlohn...

Früher gab es einen festen Hausmeister der sich um alles gekümmert hat, und kleinere Reparaturen selber ausgeführt hat.... heute gibt es nur noch Reinigungskräfte die Fremdfirmen für Reparaturen anrufen, für alles wird ein Gutachten benötigt... Genehmigungen.... keiner will oder kann noch etwas verantworten...

Die Lohnnebenkosten sind exorbitant gestiegen... (unfähige) Mitarbeiter sind fast unkündbar.... das Thema Arbeitssicherheit treibt auch teilweise Stielblüten.... wie z.b. Warnwesten Leiterprüfung durch Leiterbeauftragte +zugehörige jährliche wiederkehrende Unterweisungen über Benutzung von Leitern...

Wir als kleine private Vermieter können unsere Kosten im Griff behalten, bei Konzernen sieht das völlig anders aus, und ein Konzern muss auch an "südosteuropäische landfahrende Minderheiten" vermieten, ohne jede Chance diese jemals wieder los zu werden...

Vandalismusschäden sind auch ein Thema das Konzerne mehr betrifft als uns... ebenso Ordnung und Sauberkeit

Wir können mit Mietern direkt reden und unbürokratische schnelle individuelle Sonderlösungen finden, Konzerne benötigen Gutachter und ziehen den vollen Klageweg durch.... ich denke hier z.B. an Schimmel.... Das Fernsehen berichtet hier nur sehr einseitig und sehr Mieterfreundlich

 

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@Mattgenauso ist es. Es geht aber nur, weil eine ganz kleine Gruppe von Menschen, die dazu noch ständig wechselt das Recht hat einseitige Verträge, also Gesetze für Millionen von Menschen zu schließen, ohne irgendeine Haftung zu übernehmen, für das was beschlossen wird. Wir sollten bei der Konstruktion, die niemals und durch nichts wieder geändert werden kann, froh sein, dass alles nicht noch viel schlimmer ist. 

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https://www.welt.de/politik/deutschland/article191510225/CSU-General-Blume-Mit-Enteignung-bei-Penthouse-Wohnungen-der-Gruenen-anfangen.html

hier ist noch ein Beitrag der Welt

Habeck + Stegner fehlen wohl die DDR Erfahrungen... Als nächstes verlangen die noch ein Recht auf eine Wohnung im Zentrum, aber nur für Leistungsverweigerer

Ruinen schaffen ohne Waffen!

Das war der Leitsatz (LeiDsatz) der DDR

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Ich finde es sehr traurig, dass die Lösung von der Politik immer in fremden Taschen gesucht wird. Es werden Gelder für alles Mögliche ausgegeben, vieles für sinnlose Maßnahmen, nicht funktionierende Maßnahmen, die eigenen Verdienste werden ständig erhöhte für die ach so tolle und anstrende Leistung und da wo gespart werden könnte, ohne dass jemand Leid tragen muss, wird nicht gespart. Nein- wir müssen erst da sparen, wo es jemanden hart trifft.

Kein Zweifel, die haben sich (hoffentlich) etwas bei gedacht, aber dass hört sich für mich dannach ein, dass die Politik die "Gefahr" erkannt hat, dass Menschen durch Immobilien Freiheit erlangen können und dies ein erster Schritt dagegen ist. Auch wenn es jetzt ersmal große Wohnungsgesellschaften sind, wer weiß wohin das führt- zu nem Gesetz, dass das Eigentum an Wohn-,Gewerbe- und sonstigem Raum nur auf eine beschränkte m2 Zahl erlaubt ?

Sicher man muss anfangen Menschen Wohnraum (bezahlbaren)zu schaffen, aber man sollte nach Möglichkeiten im eigenen Garten suchen, nicht beim Nachbarn, da man ja den eigenen nicht beschmutzen will. Vor allem weil der eigene noch dazu ein gemeinsamer ist, welcher nur in deren Obhut steht!

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