Thorsten Beckers

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Über Thorsten Beckers

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  1. Höhere Grundsteuer könnte Blasengefahr senken

    Es ist doch klar, dass nichts so heiß gegessen wird, wie es gekocht wurde – und Medien kochen gerne heiß… Es gibt darüber hinaus noch andere Weisheiten, die auch in Zukunft bei der Neuregelung der Grundsteuer wieder greifen werden: Kein Gesetz verlässt den Bundestag so, wie es hereingekommen ist… Bei der mündlichen Verhandlung in Karlsruhe (zu einem bestehenden, wahrscheinlich verfassungswidrigen Gesetz), wurden aber schon jetzt gute Argumente ausgetauscht... Im späteren Gesetzgebungsverfahren werden Vereine und Verbände ohnehin vorher noch angehört. Die Finanzminister MÜSSEN hier eine schwere Aufgabe lösen (lassen). Alle Lösungsvarianten kommen zunächst erstmal auf den Tisch und dabei zeichnet sich schon jetzt ab (wie JB007 schreibt), dass bestimmte Varianten politisch „nicht möglich“ sind. Ich persönlich finde die Beobachtung solcher Entwicklungen ziemlich spannend - besonders wenn es um komplexe Verfassungsfragen geht.
  2. Höhere Grundsteuer könnte Blasengefahr senken

    Da es im Kern mal wieder um eine große Gerechtigkeitslücke geht (verfassungsrechtlich garantierter Gleichheitsgrundsatz), könnte ich mir sogar den Wegfall der Grundsteuer und eine Kompensierung an anderer Stelle (Erbschaftssteuer?) vorstellen. Das Bundesverfassungsgericht hat ein sogenanntes negatives Kassationsmonopol und kann verfassungswidrige Gesetze komplett „abschaffen“. Das ist verfassungsrechtlich nur in wenigen Staaten der Welt möglich, bedeutet aber ein MEHR an Rechtstaatlichkeit zu Lasten eines WENIGER an demokratisch legitimierten (aber verfassungswidrigen) Gesetzen. Eine wirklich gerechte Lösung wird es aus zahlreichen Gründen nicht geben können. Vielleicht wird es übergangsweise eine „bequeme“ Lösung geben, die dann erneut einer verfassungsrechtlichen Prüfung standhalten müsste. So wäre zumindest Zeit gewonnen. Ihre Fragestellung wurde bei der mündlichen Verhandlung auch ins Spielfeld gebracht. Der Verband Haus & Grund sprach von einer rechnerischen Vervierzigfachung der Grundsteuer. Der Hamburger Finanzsenator gab daraufhin zu bedenken, dass in Barmbek viele seiner Nachbarn dann wegziehen müssten (…) Angesprochen wurde vor den mitunter fassungslosen Richtern, dass der Staat bei einer Digitalisierungslösung an seine Grenzen stoßen würde. Außerdem würde man im Wettbewerb mit Konzernen, nicht das erforderliche Personal rekrutieren können – weder bei der Digitalisierung noch bei der Neubewertung von etwa 36 Millionen „Einheiten“. Der Gesetzgeber bräuchte für ein neues Bewertungsgesetz außerdem etwa fünf bis sieben Jahre – zuzüglich der Datenerhebung und Umsetzung etwa zehn Jahre. Mehrere Senatsmitglieder des Gerichtes sprachen von einer „Zumutung“, sich nach so langer Zeit vom Verfassungsgericht auch noch eine lange Übergangszeit zu erbitten. Angesichts der Lage, spräche alles dafür, die Erhebung der Grundsteuer zunächst vollständig auszusetzen. Da ich aber Staatsorganisationsrecht und Grundrechte studiert habe, wunderte ich mich schon zu Studienzeiten, mit welcher Dreistigkeit Bund und Länder verfassungswidrige Gesetze auf den Weg bringen. Deshalb rechne ich eher mit einer pragmatischen, verfassungswidrigen Lösung. Für mich und viele andere Beobachter, eine zumindest spannende Materie…
  3. Preisentwicklung Immobilien 2018

    Die Party ist noch im Gange, aber die Getränke sind bereits alle...
  4. Aldi will Wohnungen bauen

    Der Discounter Aldi Nord will auf den Berliner Immobilienmarkt aktiv werden. Entstehen sollen 2.000 Wohnungen – mit sehr kurzem Einkaufsweg. http://www.zeit.de/wirtschaft/unternehmen/2018-01/immobilienmarkt-aldi-berlin-sozialwohnungen?
  5. Höhere Grundsteuer könnte Blasengefahr senken

    Die Grundsteuer steht auf dem Prüfstand vor dem Bundesverfassungsgericht. Vermutlich fällt im Mai eine Entscheidung. Im Hinblick auf eine Immobilienblase wäre der Effekt positiv zu bewerten, so eine Schlussfolgerung im aktuellen Empirica-Index. https://www.haufe.de/immobilien/entwicklung_vermarktung/Hoehere-Grundsteuer-koennte-Blasengefahr-senken_262_441178.html
  6. Der Grundsatz, dass in der Jahresabrechnung die Entwicklung der Instandhaltungsrücklage darzustellen ist, um den Wohnungseigentümern eine Prüfung der Abrechnung zu ermöglichen, ist nicht auf die Hausgeldrückstände zu übertragen. In Kürze stehen in vielen Wohnungseigentümergemeinschaften die Eigentümerversammlungen an – und damit auch die Jahresabrechnungen. Pünktlich zur „Abrechnungssaison“ hat der Bundesgerichtshof (BGH) eine umstrittene Frage zum Inhalt der Abrechnung geklärt: https://www.haufe.de/immobilien/verwaltung/bgh-jahresabrechnung-muss-keine-einzelergebnisse-auflisten_258_440674.html
  7. Das heutige Steuerrecht wird an seine Grenzen stoßen

    Die Politik lässt Grundeigentümer, Mieter und Kommunen im Regen stehen. Die Diskussion über die Reform der Grundsteuer greift zu kurz. Deutschland braucht ein modernes Steuerrecht – vor allem für Immobilien. https://www.welt.de/wirtschaft/bilanz/article172836820/Grundsteuerreform-Das-heutige-Steuerrecht-wird-an-seine-Grenzen-stossen.html
  8. Baum fällt auf nicht bewilligtes Carport

    Bei Schäden am Nachbargrundstück oder -gebäude durch einen umgestürzten Baum tritt in aller Regel die Wohngebäudeversicherung des geschädigten Nachbarn für alle Kosten ein. Allerdings kann sie dann den Schadenverursacher anschließend in Regress nehmen, wenn er seiner Verkehrssicherungspflicht hinsichtlich des umgestürzten Baumes nicht nachgekommen war. Das ist z. B. der Fall, wenn der Grundstückseigentümer die regelmäßige Kontrolle auf dessen Standsicherheit unterlassen hat und morsche Äste nicht abgeschnitten hat. Dann kann er bei einem Sturm, durch den der ungepflegte Baumbestand in der Nachbarschaft Schaden anrichtet, haftbar gemacht werden. Dann zahlt dessen Haftpflichtversicherung, etwa die private Haftpflichtversicherung oder eine Haus- und Grundbesitzerhaftpflichtversicherung. Falls der Verursacher keine Haftpflichtversicherung abgeschlossen hat, haftet er mit seinem Privatvermögen. Je nach dem Inhalt der Police haftet hier also zunächst in der Regel (ab Windstärke 8) die Wohngebäudeversicherung der WEG. Neben den eigentlichen Gebäuden können oft auch Nebengebäude auf demselben Grundstück, zum Bespiel üblicherweise Garagen, Carports und Gartenhäuser versichert sein. Man bzw. der Verwalter müsste der WEG-Versicherung bzgl. der fehlenden Genehmigung ja keinen Floh ins Ohr setzen (...). Sollte sie den Versicherungsschutz verweigern, kann man noch die eigene Hausratversicherung fragen. Eingeschlossen in den Versicherungsschutz sind hier oftmals auch die von außen "fest angebrachte Gegenstände" wie eine Markise und die privat genutzte Satellitenschüssel. Es kommt auf den Inhalt der abgeschlossenen Police an. Diese Idee wollte ich jedenfalls noch beisteuern... Vorsicht mit der voreiligen Beauftragung von Gutachtern. Das verträgt sich manchmal nicht mit der Schadensminderungspflicht in den Policen. Veilen Versicherungen genügen bei unzweifelhaften Vorfällen einfach Fotos, Kostenvoranschläge oder sogar nur die Rechnung.
  9. Objekt schon bekannt

    Im obigen Beispiel ist der Umstand mit der Vorkenntnis sicher leicht zu belegen… (das Thema „Verweisungsklausel“ zwischen Verkäufer und Makler lasse ich hier bewusst aus.) Aber: Auf gar keinen Fall die Vorkenntnis einfach nur BEHAUPTEN (um Maklerkosten zu sparen). Ich habe als Konzeptionstexter mit vielen Maklern zu tun. Ihr könnt davon ausgehen, dass professionelle Makler, die sehr lange im Geschäft sind, bereits hin und wieder mit dem Vorkenntniseinwand der Käuferseite vor Gericht waren und sich mittlerweile bestens damit auskennen (im Gegensatz zur Käuferseite). Außerdem gibt es zahlreiche Maklerseminare zum Thema, wie man den Makler-Provisionsanspruch entstehen lässt und durchsetzt. Zudem liegen die Beweislastregeln im Zivilprozess so, dass derjenige der sich auf einen rechtlichen Vorteil beruft, diesen auch beweisen muss. Der Vorkenntniseinwand ist ein rechtlicher Vorteil und muss daher, wenn er behauptet wird, auch bewiesen werden können. Denn der Vorkenntniseinwand vernichtet die Kausalität zwischen der Maklertätigkeit und dem Verkaufserfolg bzw. dem Eigentumserwerb des Käufers.
  10. Makler verlangt Provision, zurecht?

    Die Identität zwischen dem beabsichtigten und dem geschlossenen Hauptvertrag ist unbedingt erforderlich (siehe oben bei Arnd). Diese Identität ist beispielsweise auch in solchen Fällen nicht mehr gegeben, in denen die selbe Wohnung später für einen sehr viel höheren oder einen sehr viel niedrigeren Preis gekauft wird (unterschiedliche Auffassung bei allen Gerichten, wie hoch diese Abweichung sein muss; auf jeden Fall anerkannt bei Abweichungen von 50 %). Ausnahmen gibt es für einen sogenannten "Offenen Maklervertrag" bzw. Auftrag (den nur sehr wenige Profis benutzen, hauptsächlich bei Gewerbe zu finden), bei dem es darauf ankommt, dass sich ein gewünschter wirtschaftlicher Erfolg beim Käufer einstellt. Reales Beispiel: Käufer (Repetitor) braucht einen Seminarraum in Uni-Nähe für mindestens 50 Personen. Wenn der Maklervertrag offen formuliert ist (vertragliche (!) Anspruchsgrundlage statt gesetzlicher), ist es natürlich für den Provisionsanspruch egal, wenn der ursprüngliche Kaufvertrag platzt und ein anderer Seminarraum gekauft wird. Im Übrigen sind mir mehrere Fälle bekannt, in denen Richter in erster Instanz Identität, Kongruenz und Kausalität bei Maklerverträgen nicht verstanden haben. Das ist bedauerlich - aber Immobilienanwälte können das im Schlaf beantworten, wenn sie den Vertrag sehen.
  11. Dachrohling Kaufen

    Hier in Frankfurt ist das ein Riesenthema, weil die Stadt täglich um mehr als 40 Personen wächst und es mangels Grundstücken kaum andere Möglichkeiten gibt, um schnell auf die Situation zu reagieren. Ich habe deswegen bereits mehrere Marktteilnehmer zu diesem Thema befragt: Privatinvestoren, Volks- Bau- und Sparverein, ABG-Holding etc. Alle haben mir in etwa das gleiche berichtet: Man rennt mit dem Thema keine offenen Türen ein, weil jeder Angst vor Komplikationen, Lärm und Schmutz hat. „Freiwillig“ macht keiner mit und man hat mit erheblichen Widerständen zu kämpfen - was das Thema somit in die Profi-Liga hebt. "Erfolgsrezepte" sind aber: 1.) Man muss für sämtlichen Mieter und Vermieter-Eigentümer eine EXZELLENTE Kommunikationsanlaufstelle bieten – oft geht es nur um Kleinigkeiten, aber man muss verhindern, dass wegen „vernachlässigbaren Anliegen“, die Atmosphäre vergiftet wird. 2.) Während der Ausbauphase sind regelmäßige (mindestens monatliche) Grillfeste mit Mietern und Vermieter-Eigentümern zu veranstalten: Man kommt sich näher und jeder identifiziert sich mit der Maßnahme. 3.) Man sollte sich nicht zu kleinlich geben und auch der Gemeinschaft im Zuge der Ausbaumaßnahme etwas spendieren, alternativ oder kumulativ: neuer Treppenhausanstrich, neue Haustüre, Klingelanlage, hübsche Briefkastenanlage mit größeren Briefkästen oder neue Vorgartengestaltung etc.
  12. Bausparverträge gehören zur Tradition der Deutschen. Doch der Niedrigzins macht dieser Tradition zu schaffen. Viele Bausparer nehmen nicht mal mehr den Kredit in Anspruch. Allerdings hat der Gesetzgeber den Bausparkassen eine Erweiterung des Geschäftsmodelles genehmigt. http://www.faz.net/aktuell/finanzen/meine-finanzen/niedrigzinsen-bringen-das-bausparen-unter-druck-15367828.html
  13. In Frankfurt fehlen Wohnungen. Doch die Entwicklung von Baugebieten konkurriert immer häufiger mit den Interessen der Gewerbebetriebe. Produktionsfirmen fürchten das Vordringen der Wohngebiete. Eine neue gesetzliche Regelung soll helfen, Konflikte zu vermeiden. http://www.fnp.de/lokales/frankfurt/Wohnungen-verdraengen-in-Frankfurt-das-Gewerbe;art675,2863149
  14. Immopreneur Stammtisch Frankfurt a.M / Rhein-Main-Gebiet

    Als Konzeptionstexter für verschiedene Akteure in der Immobilienbranche, bin ich Lieferant und Ersteller von Inhalten (sogenanntes „Content Marketing“). Ich kann daher VERSPRECHEN (vor allem im kleinen Kreis), dass ich aus dem Jahr 2017 genügend (!) "Inhalte" präsentieren kann (die Keiner kennt), so dass niemand bereuen wird, überhaupt erschienen zu sein. Langweilig wird es jedenfalls nicht, auch wenn ich lieber zuhöre, als zu erzählen. Wenn spontan noch mehr MITSTREITER dazu kommen wollen, ist es MIR jedenfalls nur recht, weil man erst durch möglichst viele STICHWORTE auf die Inhalte kommt...
  15. So erstklassig sind Deutschlands 1-b-Städte

    Alle wollen nach Berlin, München oder Hamburg? Wer eine Immobilie kaufen will, sollte dort nicht länger suchen. Anderswo lässt es sich komfortabler wohnen – und viel mehr Geld verdienen... http://www.faz.net/aktuell/finanzen/immobilien-wo-sich-der-kauf-in-1-b-lage-noch-lohnt-15333171.html